Auf der in dieser Woche (digital) durchgeführten Vorstandssitzung des SPD OV Uelsen, kamen die Vorstandsmitglieder zu dem Ergebnis u. Beschluss, dieses Projekt ab sofort nicht weiter zu unterstützen.
Zu Beginn der Sitzung stellte Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Planungsausschusses der Samtgemeinde Uelsen, Gerrit Jan Hesselink seinen Vorstandskolleginnen u. Kollegen das Projekt nochmals ausführlich vor.
Dabei habe die SPD Uelsen die geplante Folgenutzung als Ferien- u. Freizeitpark als bedeutender Baustein der touristischen Attraktivitätssteigerung in der Samtgemeinde Uelsen immer begrüßt, so Gerrit Jan Hesselink weiterhin.
„Angefangen vom Kauf des Bundeswehrdepots im Januar 2003, über den endgültigen Samtgemeinderatsbeschluss auf Änderung des Flächennutzungsplanes am 22. August 2016,
bis zum heutigen Tage haben wir das Projekt immer mitgetragen und unterstützt“, betonte der OV-Vorsitzende Jörg Reurik.
Sehr erfreulich sei auch gewesen, dass die Umweltverbände NABU und BUND bei der Planung mit ins Boot geholt worden seien und nach ihrer anfänglichen Ablehnung des Projektes ihre Vorschläge und Anregungen konstruktiv einbringen konnten.
So konnte, nach der Flächennutzungsplan-Änderung auf SG-Ebene, die Gemeinde Itterbeck am 15.August 2017 den Bebauungsplan für das Gelände beschließen.
Ein anschließend zwischen der Gemeinde Itterbeck und dem Investor Hennie van der Most geschlossener städtebaulicher Vertrag sah unter anderem vor, Anfang 2019 mit dem Bau der ersten zwei Hotels und eines Apartmenthauses zu beginnen.
Ein entsprechender Bauantrag sollte gestellt werden.
„Doch nach unserer Kenntnis ist bislang nichts weiter passiert“ sagte der Fraktionsvorsitzende im Samtgemeinderat, Jan Hamhuis.
Er kritisierte in diesem Zusammenhang die, nach SPD-Auffassung, ungenügende Informationspolitik seitens der Samtgemeinde-Verwaltung und der Gemeinde Itterbeck in der Vergangenheit.
Und ganz offensichtlich solle diese spärliche Informationspolitik so fortgesetzt werden, denn von der Absicht, über eine andere Nutzung des Geländes, eventuell als Gewerbefläche, nachzudenken, habe man ganz aktuell „aus der Zeitung“ erfahren, so Jan Hamhuis weiter.
SPD-Kreistagsmitglied Jürgen Balderhaar brachte einen weiteren Aspekt zur Sprache:
„ Mich würde interessieren, in welcher Höhe sich die bislang aufgewendeten Kosten auf Gemeinde-, Samtgemeinde- und Kreisebene bewegen“.
Für anteilige Planungskosten, Flächenanpachtungen, naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen seien, nach seiner Kenntnis, bereits erhebliche Kosten entstanden.
So hatte, vor dem Hintergrund der sehr hohen Kompensationsforderungen für die Gemeinde Itterbeck, der Kreistag im März 2018 eine Kreiszuwendung in Höhe von 200.000,00 € beschlossen.
„Was geschieht jetzt unter anderem mit diesem Geld?“ fragte Jürgen Balderhaar.
„Wir bedauern das offensichtliche Scheitern des Projektes außerordentlich und würden einer touristischen Nutzung des Geländes weiterhin den Vorzug geben“, sagte Vorsitzender Jörg Reurik abschließend.